Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur

Event-Details Web-Seminar: Windenergievorhaben: Schnell und rechtssicher zur Genehmigung? Regionalplanung, Artenschutz, Denkmalschutz und andere Planungsprobleme

Veranstaltungsdetails

Datum: 17.11.2020 10:00

Wir sehen uns vor Gericht! Diesen Satz hört wohl kaum ein Vorhabenträger gern, der eine schnelle Genehmigung für sein Windparkvorhaben erwartet. Muss die Genehmigung erst einmal eingeklagt werden, dauert es in der Regel lange. 
 
Dennoch lassen sich Klageverfahren manchmal nicht vermeiden. So haben auch wir im Juli dieses Jahres nach gut dreijähriger Verfahrensdauer zwei Tage beim Verwaltungsgericht Wiesbaden zum Windpark Taunuskamm mündlich verhandelt. Das Verfahren für zehn WEA hat auch in der Öffentlichkeit für große Aufmerksamkeit gesorgt. Inzwischen liegen die schriftlichen Urteilsgründe vor; sie lesen sich wie ein Streifzug durch die aktuellen Probleme der Planungspraxis. Das Urteil zeigt Wege und Ansätze auf, wie typische Hindernisse in Genehmigungsverfahren beseitigt werden können:
 
WEA in Wasserschutzgebieten, die artenschutzrechtliche Ausnahme aus zwingenden Gründen der Versorgungssicherheit, die Überwindung denkmalschutzrechtlicher Belange und nicht zuletzt die (unwirksame und) nicht entgegenstehende Regionalplanung. 
 
Auch sonst sind derzeit sehr positive Ansätze in Gesetzgebung (EEG-Novelle) und Rechtsprechung (etwa des EuGH) erkennbar. Darüber wollen wir berichten und mit Ihnen diskutieren.

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