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Webinar: Forderungskataloge der Gemeinden im Rahmen der Bauleitplanung – Inhalte und Grenzen
Die gute Zusammenarbeit mit der Standortgemeinde ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für Windenergieprojekte. Diese wird oftmals dadurch getrübt, dass im Vorfeld einer Bauleitplanung sog. Forderungskataloge gegenüber der Projektentwicklung aufgestellt werden, welche zum Teil feste Vorgaben für die Standortrealisierung beinhalten. Diese Forderungskataloge sollen dann die Grundlage für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und die Einleitung des Bauleitplanverfahrens darstellen.
Einige dieser Forderungen sind durchaus berechtigt und auch durch die Beteiligten umsetzbar. Andere Forderungen dagegen sind nicht erfüllbar, da sie entweder von Gesetzes wegen her kein Gegenstand eines städtebaulichen Vertrages sein können oder weil klare rechtliche Grundsätze gegen die Erfüllung solcher Forderungen sprechen.
Erfahren Sie in unserem Webinar mehr zu folgenden Themen:
- Rechtlicher Rahmen für die Erstellung der Kriterienkataloge auf Seiten der Gemeinde für Windenergieprojekte
- Best Practice anhand ausgewählter Forderungen
- Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen, um die wechselseitigen Interessen in Einklang zu bringen
- Grenzen der Forderungskataloge (Stichwort: Missbrauch der Kataloge)
- Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
Informieren Sie sich zu den Möglichkeiten und Grenzen von Forderungskatalogen der Gemeinden für Windenergieprojekte. Melden Sie sich jetzt zum Webinar an und erhalten Sie wichtige Hinweise für die Projektierungspraxis.
