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BWE-PolicyBriefing mit Wolfram Axthelm (Zoom)
rotz der parlamentarischen Sommerpause haben die Diskussionen um die Weiterentwicklung des Energiesystems und die Finanzierung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in den letzten Wochen nicht an Intensität verloren. Anfang August hat das BMWK das lange erwartete Optionenpapier zum „Strommarktdesign der Zukunft“ vorgelegt, das wir in unserem Policy Briefing bewerten werden. Aus Sicht des BWE besteht in vielen Punkten erheblicher Diskussionsbedarf.
Darüber hinaus werden wir uns mit dem Entwurf zur Novellierung des Baugesetzbuches befassen, der nach fast einem Jahr endlich vorliegt, aber deutliche Leerstellen in Bezug auf die Windenergie aufweist. Das RED-Umsetzungsgesetz befindet sich nach dem Kabinettsbeschluss nun im parlamentarischen Verfahren und sollte bis Ende des Jahres von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Wir geben einen Überblick über die Inhalte und die weitere Diskussion zur Umsetzung der RED III und wagen einen Ausblick auf die verbleibenden zwölf Monate der Legislaturperiode: Welche Projekte sind in der Pipeline und wo besteht aus Sicht des BWE über die bestehenden Projekte hinaus noch dringender Handlungsbedarf?
Das PolicyBriefing ist die regelmäßige BWE Lagebesprechung zur energiepolitischen Situation. Die Teilnahme ist kostenlos.